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    Deputatsermäßigungen

    Bei der Berechnung des Lehrangebots einer Lehreinheit sind in der Kapazitätsberechnung auch individuelle Verminderungen der Lehrdeputate von Lehrpersonen nach der im jeweiligen Bundesland geltenden Lehrverpflichtungsverordnung zu berücksichtigen. Diese reduzieren die personalbezogene Kapazität und verringern daher in der Regel die Zahl der Studienplätze.

    Eine Ermäßigung der Lehrverpflichtung von Lehrpersonen kann aus unterschiedlichen Gründen erfolgen. Regelmäßig werden Dekaninnen und Dekanen, Studiendekaninnen und Studiendekanen oder Sprechern eines Sonderforschungsbereiches entsprechende Deputatsermäßigungen gewährt. Auch Personen, die das Amt des Gleichstellungsbeauftragten bekleiden oder ein Prüfungsamt leiten, kann eine Deputatsermäßigung gewährt werden.

    Die Voraussetzungen einer Deputatsermäßigung sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Sie können aufgrund unterschiedlicher Regelungen im Satzungsrecht der einzelnen Universitäten sogar im gleichen Bundesland voneinander abweichen.

    Wichtig ist, dass die geltenden formalen Vorgaben eingehalten werden. Über die Deputatsermäßigung muss die zuständige Stelle entscheiden und dabei die von der Rechtsprechung geforderte Abwägung vornehmen. Die Abwägung sollte neben dem Interesse des Antragstellers an der Gewährung der Deputatsermäßigung und dem Interesse der Hochschule an der Aufgabenwahrnehmung auch die Interessen der Studienbewerber einbeziehen. Der Abwägungsvorgang muss in der Regel im gerichtlichen Verfahren erläutert werden und sollte daher sauber dokumentiert werden.

    Die Rechtsanwälte Dr. Rüping & Partner mbB beantworten in ihrer Beratungstätigkeit gegenüber Hochschulen alle Fragen im Zusammenhang mit Deputatsermäßigungen und verteidigen diese in den Verfahren vor den Verwaltungsgerichten.