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Ärztliches Berufsrecht

Nach Maßgabe der jeweiligen Kammer- und Heilberufsgesetze beschließen die Ärztekammern der Länder auf der Basis der vom Deutschen Ärztetag beschlossenen und Weiterentwickelten (Muster-)Berufsordnung die für die Mitglieder der Kammer rechtsverbindlichen ärztlichen Berufsordnungen. In diesen Berufsordnungen sind die ärztlichen Berufspflichten niedergelegt. Sie betreffen allgemeine ethische Anforderungen, Pflichten gegenüber Patientinnen und Patienten und Regeln über die ärztliche Berufsausübung, berufliche Kooperationen, Berufsausübungsgemeinschaften, die Anstellung von Ärzten, die berufliche Kommunikation und die Grenzen zulässiger Werbung. Besondere Beachtung haben in den letzten Jahren die Regeln zur Wahrung der ärztlichen Unabhängigkeit bei der Zusammenarbeit mit Dritten (andere Ärzte, Pharmaunternehmen, Medizinproduktehersteller etc.), namentlich die Problematik des sogenannten „kick back“ erfahren.

Das ärztliche Berufsrecht impliziert eine Reihe von Mitteilungspflichten, bei deren Umsetzung die Rechtsanwälte Dr. Rüping & Partner Arztpraxen zur Seite stehen. Zudem vertreten die Fachanwälte für Verwaltungsrecht und Fachanwälte für Medizinrecht in der Kanzlei Dr. Rüping & Partner Ärzte bei Auseinandersetzungen um die wirkliche oder vermeintliche Verletzung von Berufspflichten in Verfahren um berufsrechtliche Sanktionen, in sich anschließenden verwaltungsgerichtlichen Auseinandersetzungen, bei Konsequenzen für den Erhalt der Approbation und zur Vermeidung strafrechtlich relevanter Handlungsweisen.