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Arzneimittelregress

Vertragsärzte müssen bei der Verordnung von Arzneimitteln die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Arzneimitteln (Arzneimittel-Richtlinie/AM-RL) und die Spielregeln des Medizinrechts beachten. Nach der Prüfvereinbarung hat die Prüfungsstelle auf Antrag einer Krankenkasse Schäden wegen Verstoßes gegen diese Richtlinien festzustellen.

Vor der Entscheidung gibt die Prüfungsstelle dem Vertragsarzt Gelegenheit, zu den Behauptungen der Krankenkasse Stellung zu nehmen. Schon zu diesem Zeitpunkt ist die Hinzuziehung eines Fachanwaltes für Medizinrecht ratsam. Kommt die Prüfungsstelle zu dem Entschluss, dass ein Verstoß gegen die Arzneimittelrichtlinie vorliegt und der Krankenkasse ein Schaden entstanden ist, erlässt sie einen Regressbescheid gegen den Arzt. Nach Zustellung dieses Bescheides bleibt dem Vertragsarzt nicht viel Zeit, um zu prüfen, ob der Bescheid rechtmäßig ergangen ist oder ob ein Widerspruch bzw. eine Klage gegen den Bescheid Aussicht auf Erfolg haben.

Die Rechtsanwälte Dr. Rüping und Partner prüfen für ihre Mandanten, ob die Prüfungsstelle die Verfahrensregeln eingehalten hat und ob der Vorwurf begründet ist. Ist der Regress verfahrensfehlerhaft zustande gekommen oder liegt kein Verstoß gegen die Arzneimittelrichtlinie vor, vertreten die in der Kanzlei tätigen Fachanwälte für Medizinrecht oder die sonstigen auf das Medizinrecht spezialisierten Rechtsanwälte die Mandanten im Widerspruchsverfahren vor dem Beschwerdeausschuss und ggf. auch im Klageverfahren vor den Sozialgerichten.