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Medizinrecht für Alten- und Pflegeheime

Die Rechtsanwälte Dr. Rüping & Partner beraten und vertreten im Bereich der stationären Alten- und Krankenpflege seit vielen Jahren sowohl Heimbetreiber als auch Berufsverbände.

Im weitesten Sinne gehört zum öffentlichen Medizinrecht auch das Heimrecht, das zugleich Verwaltungsrecht ist und in dem es um die Anforderungen der Heimgesetze, der Heimmindestbauverordnung, die Qualitätssicherung und die personelle Mindestausstattung einer stationären Pflegeeinrichtung geht. Die Rechtsanwälte Dr. Rüping und Partner, vertreten und beraten ihre Mandanten als Fachanwälte für Medizinrecht und Fachanwälte für Verwaltungsrecht insoweit außergerichtlich im Verhälrnis zur Heimaufsicht und vor den Verwaltungsgerichten.

Sozialversicherungsrechtlich begleiten wir unsere Mandanten in Verhandlungen, Schiedsverfahren und vor Sozialgerichten bei ihrem Bemühen um leistungsgerechte Vergütungen. Versorgungsverträge und Vergütungsvereinbarungen nach dem SGB XI beschäftigen uns im Auftrage von Heimbetreibern bei Kündigung und Vertragsstrafen, im Auftrage von Pflegediensten und Verbänden bei der Anpassung und Fortentwicklung von Versorgungsverträgen auf der Ebene der Verhandlungen, vor den Schiedsstellen und bei den Sozialgerichten.

Von mitunter existentieller Bedeutung ist für unsere Mandanten die Qualitätsprüfung durch den MDK. Wir bieten die Prüfung und nötigenfalls die gerichtliche Anfechtung von Maßnahmebescheiden infolge behaupteter Qualitätsmängel und die Verhinderung einer Veröffentlichung fehlerhafter Transparenzberichte an.