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Medizinrecht für ambulante Pflegedienste

Ambulanten Pflegediensten helfen die Rechtsanwälte Dr. Rüping & Partner beim Eintritt in den Markt der Pflegeversicherung und der Gesetzlichen Krankenversicherung. Um für GKV-Versicherte Leistungen erbringen und mit Pflege- und Krankenkassen abrechnen zu dürfen, benötigen ambulante Pflegedienste nach den Spielregeln des Medizinrechts einen Versorgungsvertrag mit den Verbänden der Pflegekassen und Vergütungsvereinbarungen nach SGB XI mit den Pflegekassen. Des Weiteren müssen Vereinbarungen nach § 132a SGB V über die Erbringung häuslicher Krankenpflege nebst Vergütungsvereinbarungen mit den Krankenkassen bzw. ihren Verbänden abgeschlossen werden. Möglichkeiten und Grenzen der Vereinbarung durch Verhandlung, in Schiedsverfahren vor der Schiedsstelle und Schiedspersonen sowie vor den Sozialgerichten sind uns nicht nur aus Leistungserbringersicht, sondern auch aus der langjährigen Tätigkeit für verschiedene große Berufsverbände im Bereich der ambulanten und stationären Pflege vertraut.

Naturgemäß gibt es zwischen Pflegediensten und Krankenkassen bzw. Pflegekassen auch Streitigkeiten aus den vorbenannten Verträgen und im Zusammenhang mit Abrechnung und Vergütung. In den letzten Jahren haben uns insbesondere Qualitätsprüfungen im Bereich des SGB XI, die gerichtliche Anfechtung von Maßnahmebescheiden, die Abwehr von Vergütungskürzungen und anderen Sanktionen der Krankenkassen, die Verteidigung von Pflegediensten gegen die Kündigung von Verträgen und der Schutz vor der Veröffentlichung fehlerhafter Transparenzberichte im Auftrage ambulanter Pflegedienste beschäftigt.